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Jahresrückblick 2021

Zum Jahreswechsel

Als SVP Sektion für Appenzell Innerrhoden dürfen wir mit dem politischen Jahr 2021 zufrieden sein. Die Innerrhoder Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben in neun von zwölf eidgenössischen Abstimmungen gemäss den Empfehlungen der SVP gestimmt. Der Vergleich in diesen 12 Abstimmungen zeigt: Keine Partei vertritt die Meinung der Innerrhoder Bevölkerung mehr als die SVP. Schweizweit lag der Erfolg der SVP bei acht gewonnen Abstimmungen. Dafür sind wir sehr dankbar.

Auch im 2021 mussten die kantonalen Abstimmungen und Wahlen an der Urne durchgeführt werden. Das klappt mittlerweile gut. Schade war, dass durch persönlichen Frust, das Bürgerrecht Wahlvorschläge zu machen, missbraucht wurde. Missbrauch ist nie gut, aber das Recht Wahlvorschläge machen zu dürfen, muss ein Recht für jede/n Stimmbürger/in bleiben. Die Stimmberechtigten sind durchaus in der Lage zu erkennen, wenn etwas nicht stimmt.

Eigentlich wollte ich nicht über Corona schreiben, aber man kommt um dieses Thema einfach nicht herum. Was in den letzten Wochen und Monaten geschehen und befohlen wurde zeigte deutlich, dass weder selbsternannte Expertengruppen noch der zuständige Bundesrat eine Strategie gegen die Corona Kriese haben. Zuerst sagte Bundesrat Berset, wenn alle, die wollten, geimpft seien, könne man zur Normalität zurückkehren. Gleichzeitig wurden wiederum viele Spitalbetten abgebaut – und das mitten im „Krieg“. Dann gab der Bund Millionen aus, um mehr Leute zum Impfen zu bewegen, obwohl klar war, dass jene, die wollten, es längst getan hatten. Für einen Restaurantbesuch oder Fitness wurde 3G erlassen. Geimpfte durften sich frei und ohne Maske oder Abstand bewegen, obwohl man längst wusste, dass das Wort „immunisieren“ eine Lüge war. Niemand ist immun und alle können sich anstecken und das Virus weiterverbreiten. Plötzlich kamen die Impfdurchbrüche und viele ältere, zum grossen Teil geimpfte Personen mussten ins Spital. Die Statistiken des BAG zeigen es auf – vorwiegend über 70 Jährige waren betroffen. Deshalb sollten die Impfungen statt wie geplant nach einem Jahr, schon nach 9 Monaten erneuert werden. Dann wurde in Südafrika Omikron entdeckt. Von einem Tag auf den anderen wurden Reisende, egal woher sie kamen, in Quarantäne gesteckt, obwohl sie geimpft und/oder getestet waren. Nach nur vier Tagen wurde dieser Erlass aufgehoben. Dafür sollten die Boosterimpfungen schon nach 6 Monaten erfolgen und die Antigentests nur noch 24h gültig sein. Vorher galt 48h als sicher. Gleichzeitig gilt seither fast überall 2G. Wer also nachweislich (Test) kein Virusträger ist, darf sich trotzdem nicht frei bewegen. Ein Schelm, wer nicht den wahren Grund hinter diesen Entscheiden sieht. Die Jungen, die von Corona am wenigsten betroffen sind, sollen mit zunehmendem Druck zur Impfbank geführt werden. Es gibt aber Menschen in diesem Land, die (gem. Zahlen von Swissmedic berechtigterweise) mehr Angst vor den Nebenwirkungen der Impfstoffe als vor dem Virus haben. Auch diese Menschen haben Rechte! Ich bin weder Corona Leugner noch Impfgegner. Ich verlange nur, dass jeder Mensch selber entscheiden darf.

Den Gipfel schiessen nun aber die beiden jungen SP-Nationalräte – einer davon sogar Parteipräsident – ab. Fabian Molina und Céderic Wermuth verlangen eine Impfflicht für alle. Noch vor einem halben Jahr liefen sie politisch amok. Damals wollte der Bund für auszuweisende Asylanten oder Kriminelle, die sich weigerten einen PCR-Test zu machen, um die Rückführung zu verhindern, einen Zwangstest verfügen. Ein bisschen in der Nase bohren sei menschenunwürdig und Körperverletzung, hiess es von linker Seite. Nur einige Monate später ist die Zwangsimpfung für alle mit nach wie vor nur notfallmässig zugelassenen Impfstoffen legitim. Das nenne ich kopflose Windfahnenpolitik!

„Entfreundung“ liegt auf Platz 3 bei den Wörtern des Jahres. Wäre Entfreundung auch passiert, wenn weniger, dafür sachlicher über Corona informiert worden wäre oder würde? Was wäre geschehen, wenn auch Experten (Ärzte, Wissenschaftler) mit kritischer Haltung gegenüber den teilweise übertriebenen, oft inkonsequenten Massnahmen der Behörden zu Wort gekommen wären? In einer Demokratie wie der unseren, ist (war?) es üblich und nötig, dass Befürworter und Gegner reden dürfen und gehört werden. Nur so können sich mündige Bürger ein Bild machen, ohne beeinflusst und verängstigt zu werden. Wenn aber die Botschaften von den Medien nur einseitig und hetzerisch transportiert werden, ist eine sachliche Meinungsbildung ausgeschlossen. Das wiederum führt über kurz oder lang zum Ende der direkten Demokratie. Ein grosser Teil der Journalisten, v.a. jene der grossen, (halb)staatlichen Konzerne, sind nicht mehr kritische und sachliche Berichterstatter, sondern Influencer.

Für 2022 wünsche ich allen Menschen in unserem Land und der ganzen Welt, dass Sachlichkeit und gleichgewichtige Pro- und Kontraargumentationen zurück in unsere Medien kommen – und das nicht nur in Sachen Corona. Dass wir unseren erfolgreichen Staat und unsere prosperierende Wirtschaft, aber auch unsere Freundschaften weiter entwickeln können, mit Respekt gegenüber Andersdenkenden. Bleiben Sie gesund!

Martin Ebneter, Präsident SVP AI

 

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