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Gedanken zum auslaufenden und neuen Jahr 2020-21

Gedanken zum Jahreswechsel

Ein aussergewöhnliches Jahr neigt sich dem Ende. Zwar nicht völlig aus heiterem Himmel, aber doch für die meisten Leute überraschend, befahl der Bundesrat am 19. März die Schliessung von Restaurants, Läden ohne lebensnotwendige Artikel, sämtliche Ausgehmöglichkeiten etc. Die Schweiz wurde einst auf dem Felsen der Solidarität aufgebaut. Egoistische Hamsterkäufe zeigten leider auf, dass hierzulande nicht mehr viel Rücksichtnahme ggü. Mitmenschen vorhanden ist. Ja selbst sogenannt verbündete Staaten fingen Hilfstransporte in die Schweiz ab, um die Fracht selber zu beanspruchen. Beide Verhalten zeigten die Grenzen von Freundschaft und Solidarität auf. Es ist zu hoffen, dass unsere Regierenden daraus lernen, längerfristig zu denken. Glücklicherweise gab es auch gelebte Solidarität, z.B. von jungen, die für ältere Menschen Besorgungen machten. Den Aufruf „bleiben Sie zu Hause“ verstanden viele nicht. Das bescherte uns einen völlig überlaufenen Alpstein und allerlei saumässige Hinterlassenschaften. Plötzlich war campieren erlaubt, wo es eigentlich verboten war.

Der Urnengang im Spätsommer erlaubte vielen Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, welche sonst an Sonntagen arbeiten, die (briefliche) Teilnahme an den kantonalen Wahlen und Abstimmungen. Zu denken gab mir die (Nicht)Auswahl an Kandidaten. So stand für ein kant. Regierungsamt nur eine Kandidatin zur Wahl. Monika Rüegg-Bless wurde mit über 94% der Stimmen gewählt. Einen solchen Wähleranteil kennt man sonst nur von Diktaturen. Ich möchte auf keinen Fall Frau Monika Rüegg-Bless und ihre Befähigung in Zweifel ziehen. Aber zeugt dieser Stimmenanteil von demokratischer Auswahl? Dasselbe gilt für die Grossratswahlen. Ausser in einem Fall gab es pro freies Amt genau eine Kandidatin oder Kandidaten. Es sieht so aus, als würden die freien Sitze unter Arbeitnehmer (AVA) und Gewerbeverband (KGV) ausgehandelt, unter Besitzstandswahrung der Bauernschaft. Minderheiten haben kaum Chancen in Innerrhoden. Leider erhielt ich auf der Suche nach Kandidaten auch deshalb viele Absagen von fähigen Menschen. Vielleicht sollten wir über unser Wahlsystem, v.a. in Bezug auf den Grossen Rat, nachdenken.

Eine Bombe mit Ankündigung liess die Standeskommission am 20. November platzen. Das von der Landsgemeinde 2018 genehmigte neue Spital werde nicht gebaut, wurde kundgetan. Die Zahlen sprechen dagegen, der politische Wille des Volkes dafür. Was ist höher zu werten – in einer Demokratie? Die Standeskommission interpretiert den Landsgemeinde Entscheid als Kreditgenehmigung, nicht als Bauauftrag. Rechtlich gesehen mag das zutreffen, aber wie sieht es mit der Willensäusserung des Souveräns aus? Der Stop sei aufgrund der Kündigung der Zusammenarbeit des SVAR erfolgt. Da muss man sich schon fragen: Hatte die damalige Regierung das 40 Mio. Projekt nur auf einem kurzfristig kündbaren Vertrag mit Ausserrhoden aufgebaut? In welchem Ausmass hat die neue Regierung für das Projekt gekämpft? Welche Verantwortung tragen die hiesigen Ärzte? Wieso haben sich nicht mehr Innerrhoder Patienten im Spital Appenzell pflegen lassen? War es Angst – wovor? Ärzte sind Menschen und Menschen können Fehler machen, auch in Herisau oder in St.Gallen. Jedenfalls kann es an der mehrfach bewiesenen, hervorragenden Pflege nicht gelegen haben. Ein Kanton ist ein Staatswesen. Was ist wichtiger für einen Staat, die medizinische Versorgung der Bevölkerung oder ein Hallenbad? Hat AI noch die Berechtigung zu einem Kanton, wenn es die Grundversorgung nicht mehr eigenständig gewährleisten kann? Wenn nämlich die Nachbarkantone keine freien Betten mehr hätten, würde zuerst die dortige, eigene Bevölkerung aufgenommen. Wer sich in Abhängigkeit begibt, muss Preise und Bedingungen des Anbieters akzeptieren. Statt einer Investition bei uns, werden wir künftig wohl alle paar Jahre Zuschüsse à fonds perdu,  wie beim Stadttheater, beschliessen müssen. Es bleibt zu hoffen, dass Regierung und Grosser Rat ein ausgewogenes und der Bevölkerung dienliches Nachfolgeprojekt an die Landsgemeinde 2021 bringen wird.

Im Namen der SVP AI wünsche ich allen Bürgerinnen und Bürgern ein erfreuliches, gesundes, hoffentlich bald viren- und maskenfreies neues Jahr. Auf dass wir einander wieder lächeln sehen.

Martin Ebneter
Präsident SVP AI

 

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